ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

A – ALLGEMEINES

1. Die Anmeldung für die Nachhilfe & Hausaufgabenbetreuung im Streberstudio Isny gilt als verbindlich, wenn das von einem Erziehungsberechtigten unterschriebene Anmeldeformular bei der Agentur für Sprachdienstleistungen / Streberstudio Isny eingegangen ist bzw. über den Webshop das Produkt gekauft wurde.

2. Die Anmeldung zur Nachhilfe & Hausaufgabenbetreuung ist für Schüler einer Abschlussklasse aus didaktischen Gründen nur in Kombination mit dem entsprechenden Prüfungskurs möglich.

3. Bei Nichterscheinen des Schülers kann keine Minderung der Gebühren erfolgen. Dies gilt ebenso bei ausbleibendem schulischen Erfolg des Schülers. Das Nachhilfestudio verpflichtet sich, die Erziehungsberechtigten bei regelmäßigem unentschuldigten Nichterscheinen eines minderjährigen Schülers zu benachrichtigen.

4. Die Nachhilfe & Hausaufgabenbetreuung findet nur während der Schulzeit statt. In den Schulferien sowie an gesetzlichen Feiertagen in Baden-Württemberg und im Freistaat Bayern finden spezielle Ferienkurse statt, die über den Webshop bestellt werden können. Es besteht kein Anspruch auf die Unterrichtung durch eine bestimmte Lehrkraft. Ab dem 1. September findet der Unterricht wieder regulär wöchentlich statt. Bitte vereinbaren Sie rechtzeitig neue Unterrichtszeiten. Bestehende Termine des alten Schuljahres können nicht über die Sommerferien hinaus angespart werden und verfallen mit Abschluss des Schuljahres.

5. Es gibt keine Stundenerfassung, außer beim Produktbereich “flexible Einzelbuchung”. Die angemeldeten Schüler verbleiben so lange im Nachhilfestudio, bis alle Fragen geklärt sind. Über die Zeitdauer des Nachhilfe-Unterrichts entscheidet das geschulte Personal in Absprache mit den Erziehungsberechtigten. Es besteht kein Anspruch auf die Unterrichtung durch eine bestimmte Lehrkraft.

6. Der Beitrag wird jeweils am Anfang des Monats mittels Lastschrift von Ihrem Konto abgebucht, wenn die Anmeldung vor dem 15. des Monats erfolgte. Alle Anmeldungen nach dem 15. des Monats werden regelmäßig zur Monatsmitte abgebucht. Die erste Beitragszahlung erfolgt im Anschluss an den Erhalt der Anmeldebestätigung. Eine anteilige Bezahlung des Monatsbeitrags ist nicht möglich.

7. Sollte es zu einer – nicht vom Streberstudio Isny verschuldeten Rückbuchung der Lastschrift kommen, werden Ihnen die Rücklastschriftgebühren der Bank in Rechnung gestellt.

8. Bei ausbleibender Zahlung behält sich das Streberstudio Isny vor, die Nachhilfe & Hausaufgabenbetreuung bis zum Zahlungseingang auszusetzen.

9. Eine Kündigung muss schriftlich durch einen Erziehungsberechtigten erfolgen. Eine Kündigung oder ein Tarifwechsel richtet sich nach dem Datum der ursprünglichen Anmeldung. Wird bis zu dem auf dem Anmeldeformular angegebenen Monatstag gekündigt, ist der Vertrag bereits zum Folgemonat mit einer Frist von vier Wochen wirksam gekündigt und es wird kein Beitrag mehr fällig. Die Kündigung muss schriftlich eingereicht werden und wird Ihnen unter Angabe des Austrittsdatums bestätigt. Es gelten das Datum des Poststempels sowie das Datum der E-Mail. Tarifwechsel bedürfen ebenso der Schriftform und richten sich nach der angegebenen Kündigungsfrist in A.9.

10. Eine Kündigung in den Monaten Juni, Juli und August ist nicht möglich. Alle Kündigungen, die in diesen Monaten beim Streberstudio Isny eingehen, sind unwirksam.

11. Der monatliche Beitrag muss entrichtet werden, falls die Kündigung nicht wie in A.9 und A.10 erfolgt.

12. Empfehlungsrabatte in Form eines erlassenen Monatsbeitrags für einen Schüler werden angerechnet, sobald der Geworbene den Monatsbeitrag zweimal entrichtet hat.

13. Terminvereinbarungen sind einzuhalten. Sollte der Schüler krank sein oder aus anderen Gründen nicht am Unterricht teilnehmen (z. B. Klassenfahrt oder Praktikum) können, so werden die Fehlstunden nicht nachgeholt.
Bei Gruppenkursen gelten die vereinbarten Unterrichtszeiten laut gebuchtem Produkt, eine Freigabe der Gruppe erfolgt ab einer Mindestteilnehmerzahl von 2 Strebern. 

14. Für die Rechte des Kunden bei Sach- und Rechtsmängeln gelten die gesetzlichen Vorschriften, soweit im Nachfolgenden nichts anderes bestimmt ist.

  • Für Schäden, die an anderen Rechtsgütern als dem Leben, Körper oder Gesundheit entstehen ist die Haftung ausgeschlossen, soweit die Schäden nicht auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten des Streberstudio, eines von dessen gesetzlichen Vertretern oder eines von dessen Erfüllungsgehilfen beruhen und das Verhalten auch keine Verletzung von vertragswesentlichen Pflichten ist.

15. Foto und Video Aufnahmen:

Das Streberstudio weist darauf hin, dass die Mitarbeiter während der Kurse Fotos/Videos für Werbezwecke machen können. Diese können für Werbezwecke genutzt werden.

16. Pandemie-Regeln: Das Streberstudio setzt das Hygienekonzept (gesetzliche Vorgabe) der Bundesregierung um. Im Falle eines positiven Coronatests oder Krankheitssymptomen, die auf Corona hindeuten, kann der Schüler nicht am Unterricht teilnehmen. 

17. Onlinetraining

Technische Voraussetzungen für die Wahrnehmung unserer Online-Nachhilfe

Das Streberstudio weist darauf hin, dass zur Nutzung der vom Streberstudio angebotenen Online-Nachhilfe bestimmte technische Voraussetzungen auf Seiten des Kunden zu schaffen sind. Es obliegt dem Kunden, für sich bzw. die angemeldete Person auf seine Kosten die technischen Voraussetzungen zu schaffen, um unter Nutzung des vom Streberstudio zur Verfügung gestellten Zugangs die vereinbarten Dienstleistungen in Anspruch nehmen zu können.

Über die Website www.streberstudio.de/ kann der Schüler mit nur einem Klick die Software hierzu downloaden und anschließend  dem virtuellen Unterrichtsraum beitreten. 

18. Rücktritt durch die Agentur für Sprachdienstleistungen / Streberstudio

  1. Es besteht kein Anspruch auf die Unterrichtung durch eine bestimmte Lehrkraft. Ein Lehrerwechsel berechtigt nicht zur Kündigung oder zum Rücktritt.
  2. Das Streberstudio behält sich in Ausnahmefällen vor, Schülern von sich aus zu kündigen, wenn sie den Unterricht dauerhaft stören.

19. Datenschutz

Das Streberstudio ist ausdrücklich berechtigt,  personenbezogene Daten zu erheben, aufzuzeichnen sowie zu verarbeiten und sie auch im Rahmen der Debitorenbuchhaltung an ihr zuständiges Kreditinstitut weiterzuleiten. Alle personenbezogenen Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt.
Hier geht es zu den Datenschutzbestimmungen 

20. Distanzierung von Scientology

Die Agentur für Sprachdienstleistungen / Streberstudio erklärt,
 
1) dass das Unternehmen nicht nach der Technologie von L. Ron Hubbard arbeitet,
2) dass weder die Inhaberin noch deren Mitarbeiter nach der Technologie von L. Ron Hubbard geschult werden bzw. keine Kurse und / oder Seminare nach der Technologie von L. Ron Hubbard besuchen und
3) dass wir die Technologie von L. Ron Hubbard zur Führung des Unternehmens und für die Ausübung der Unterrichtstätigkeit ablehnen.

B – ABSCHLUSSPRÜFUNGSVORBEREITUNG

gilt als verbindlich, wenn das von einem Erziehungsberechtigten oder volljährigen Schüler unterschriebene Anmeldeformular / Produkt Webshop bei uns eingegangen ist.

2. Die Anmeldung zur Nachhilfe & Hausaufgabenbetreuung ist für Schüler einer Abschlussklasse aus didaktischen Gründen nur in Kombination mit dem entsprechenden Prüfungskurs möglich.

3. Bei Nichterscheinen des Schülers kann keine Minderung der Gebühren erfolgen. Dies gilt ebenso bei ausbleibendem schulischen Erfolg des Schülers. Das Strebersstudio verpflichtet sich, die Erziehungsberechtigten bei regelmäßigem unentschuldigten Nichterscheinen eines minderjährigen Schülers zu benachrichtigen.

4. Die Abschlussprüfungsvorbereitung findet nur während der Schulzeit statt. In den Schulferien sowie an gesetzlichen Feiertagen in Baden-Württemberg und im Freistaat Bayern findet keine Abschlussprüfungsvorbereitung statt. Der Monatsbeitrag ist in diesem Fall in voller Höhe zu entrichten. Eine Ausnahme stellt B.14 dar.

5. Die Abschlussprüfungsvorbereitung findet an 2 Wochentagen für jeweils 2 Zeitstunden statt. Eine etwaige Änderung der vereinbarten Kurstermine wird den Teilnehmenden rechtzeitig mitgeteilt. Bei Entfall eines Termins aufgrund von Krankheit der Lehrperson o. Ä. wird ein Ersatztermin bereitgestellt, der nach dem Ermessen des Streberstudio für alle Teilnehmenden zumutbar ist.

6. Der Beitrag wird jeweils am Anfang des Monats mittels Lastschrift von Ihrem Konto abgebucht, wenn die Anmeldung vor dem 15. des Monats erfolgte. Alle Anmeldungen nach dem 15. des Monats werden regelmäßig zur Monatsmitte abgebucht. Die erste Beitragszahlung erfolgt im Anschluss an den Erhalt der Anmeldebestätigung. Eine anteilige Bezahlung des Monatsbeitrags ist nicht möglich.

7. Sollte es zu einer – nicht vom Streberstudio verschuldeten – Rückbuchung der Lastschrift kommen, werden Ihnen die Rücklastschriftgebühren der Banken in Rechnung gestellt.

8. Bei ausbleibender Zahlung behält sich die IQ Nachhilfestudio GmbH vor, die Abschlussprüfungsvorbereitung bis zum Zahlungseingang auszusetzen.

9. Eine Kündigung muss schriftlich durch einen Erziehungsberechtigten erfolgen. Eine Kündigung oder ein Tarifwechsel richtet sich nach dem Datum der ursprünglichen Anmeldung. Wird bis zu dem auf dem Anmeldeformular angegebenen Monatstag gekündigt, ist der Vertrag bereits zum Folgemonat mit einer Frist von vier Wochen wirksam gekündigt und es wird kein Beitrag mehr fällig. Die Kündigung muss schriftlich eingereicht werden und wird Ihnen unter Angabe des Austrittsdatums bestätigt. Es gelten das Datum des Poststempels sowie das Datum der E-Mail. Tarifwechsel bedürfen ebenso der Schriftform und richten sich nach der angegebenen Kündigungsfrist in B.9.

10. Der Vertrag endet automatisch zum 30.06. eines Jahres. Für Abiturienten endet der Vertrag automatisch zum 30.05. eines Jahres.

11. Eine Kündigung in den Monaten April, Mai und Juni ist nicht möglich. Alle Kündigungen, die in diesen Monaten beim Streberstudio Isny eingehen, sind unwirksam.

12. Der monatliche Beitrag muss entrichtet werden, falls die Kündigung nicht wie in B.9, B.10 und B.11 erfolgt.

13. Empfehlungsrabatte in Form des erlassenen Monatsbeitrags für einen Schüler werden angerechnet, sobald der Geworbene den Monatsbeitrag zweimal entrichtet hat.

14. Die Kursgebühr beinhaltet 48 Stunden Ferien-Intensivierung in den Oster- und Pfingstferien (jeweils 3 Zeitstunden an 4 Wochentagen) für Schüler der neunten und zehnten Jahrgangsstufen. Für Abiturienten sind 24 Stunden Ferien-Intensivierung in den Oster- und Pfingstferien (jeweils 3 Zeitstunden an 2 Wochentagen) inbegriffen.

15. Terminvereinbarung
Terminvereinbarungen sind einzuhalten. Sollte der Schüler krank sein oder aus anderen Gründen nicht am Unterricht teilnehmen (z. B. Klassenfahrt oder Praktikum) können, so werden die Fehlstunden nicht nachgeholt.
Bei Gruppenkursen gelten die vereinbarten Unterrichtszeiten laut gebuchtem Produkt, eine Freigabe der Gruppe erfolgt ab einer Mindestteilnehmerzahl von 2 Strebern. 

16. Haftung
Das Streberstudio haftet nicht für Schäden, die der Schüler/die Schülerin auf dem Hin- und Rückweg vom Unterricht erleidet. Der Erziehungsberechtigte trägt dafür Sorge, dass der Schüler/die Schülerin unmittelbar nach Beendigung des Unterrichts von einem Erziehungsberechtigten oder einer dazu ermächtigten Person abgeholt wird oder der Erziehungsberechtigte ermächtigt sein(e) Kind(er) selbständig den Heimweg anzutreten. Für Schäden, die der Schüler/die Schülerin im Unterricht erleidet, haften wir nur dann, wenn die Schäden auf ein grob fahrlässiges oder vorsätzliches Verhalten des Streberstudio oder seiner Trainer zurückzuführen sind. Für Schäden, die der Schüler/die Schülerin durch mutwillige Zerstörung verursacht, haftet der Erziehungsberechtigte. Für Schäden des Teilnehmers an Körper und Gesundheit und daraus resultierende Folgeschäden sowie für Verlust oder Diebstahl mitgebrachter Gegenstände haften wir nicht.

17.  Ausschluss vom Unterricht

Das Streberstudio behält sich vor, einzelne Schüler aus wichtigem Grund vom Unterricht auszuschließen. Als wichtige Gründe gelten dauerndes, nachhaltiges Stören anderer Schüler oder des Unterrichts, mutwillige Zerstörung der Einrichtung, von Unterrichtsmaterialien etc. Im Falle des Ausschlusses vom Unterricht bleibt der Erziehungsberechtigte zur Entrichtung des gesamten Unterrichtsentgeltes für den laufenden Kalendermonat verpflichtet.

BITTE BEACHTEN: Ein Aussetzen von monatlichen Gebühren durch Verrechnung mit angesammelten Plus-Stunden ist nicht möglich. Die Übertragung von Nachholstunden auf Prüfungsvorbereitungskurse ist ausgeschlossen. Gutstunden bzw. Nachholstunden verfallen spätestens mit Ablauf des letzten Schulmonats des jeweiligen Schul- bzw. Studienjahres und können nicht über die Sommerferien hinaus ins neue Schuljahr übernommen werden. Nach Ausscheiden eines Schülers/einer Schülerin durch Kündigung werden keine Gutstunden oder Nachholstunden mehr gewährt.

18. Rücktritt durch die Agentur für Sprachdienstleistungen / Streberstudio
Wenn bis zu drei Tage vor Beginn eines Gruppenkurses die nötige Teilnehmerzahl nicht erreicht wird, hat die Agentur für Sprachdienstleistungen /Streberstudio das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Den Teilnehmern wird jedoch die Möglichkeit geboten, den gebuchten Kurs in einer anderen Form durchzuführen. Die Kosten für das Training entsprechen dann der jeweiligen Form des Unterrichts laut aktueller Preisliste.

  

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN SHOP MIT KUNDENINFORMATIONEN

1. Geltungsbereich
2. Angebote und Leistungsbeschreibungen
3. Bestellvorgang und Vertragsabschluss
4. Preise und Versandkosten
5. Lieferung, Warenverfügbarkeit
6. Zahlungsmodalitäten
7. Eigentumsvorbehalt
8. Sachmängelgewährleistung und Garantie
9. Haftung
10. Speicherung des Vertragstextes
11. Schlussbestimmungen

1. Geltungsbereich
1.1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen des Shop der Agentur für Sprachdienstleistungen, Inhaberin: Stephanie Steiner, am Stadtbach 19, 88316 Isny im Allgäu (nachfolgend „Verkäufer“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

1.2. Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

1.3. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.

2. Angebote und Leistungsbeschreibungen
2.1 Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar. Leistungsbeschreibungen in Katalogen sowie auf den Websites des Verkäufers haben nicht den Charakter einer Zusicherung oder Garantie.

2.2 Alle Angebote gelten „solange der Vorrat reicht“, wenn nicht bei den Produkten etwas anderes vermerkt ist. Im Übrigen bleiben Irrtümer vorbehalten.

3. Bestellvorgang und Vertragsabschluss
3.1. Der Kunde kann aus dem Sortiment des Verkäufers Produkte unverbindlich auswählen und diese über die Schaltfläche [in den Warenkorb] in einem so genannten Warenkorb sammeln. Innerhalb des Warenkorbes kann die Produktauswahl verändert, z.B. gelöscht werden. Anschließend kann der Kunde innerhalb des Warenkorbs über die Schaltfläche [Weiter zur Kasse] zum Abschluss des Bestellvorgangs schreiten.

3.2. Über die Schaltfläche [zahlungspflichtig bestellen] gibt der Kunde einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen sowie mithilfe der Browserfunktion “zurück” zum Warenkorb zurückgehen oder den Bestellvorgang insgesamt abbrechen. Notwendige Angaben sind mit einem Sternchen (*) gekennzeichnet.

3.3. Der Verkäufer schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann (Bestellbestätigung). Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Verkäufer eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn der Verkäufer das bestellte Produkt innerhalb von 2 Tagen an den Kunden versendet, übergeben oder den Versand an den Kunden innerhalb von 2 Tagen mit einer zweiten E-Mail, ausdrücklicher Auftragsbestätigung oder Zusendung der Rechnung bestätigt hat. Die Annahme kann ferner durch eine seitens des Verkäufers an den Kunden gerichtete Zahlungsaufforderung und spätestens durch den Abschluss des Zahlungsvorgangs. Im Fall mehrerer Annahmevorgänge ist der früheste Annahmezeitpunkt maßgeblich. Nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden innerhalb der Annahmefrist nicht an, kommt kein Vertrag zustande und der Kunde wird nicht mehr an sein Angebot gebunden.

3.4 Im Fall von Kunden die Unternehmen sind, beträgt die vorgenannte Frist zur Versendung, Übergabe oder Bestellbestätigung sieben statt zwei Tage.

3.5. Sollte der Verkäufer eine Vorkassezahlung ermöglichen, kommt der Vertrag mit der Bereitstellung der Bankdaten und Zahlungsaufforderung zustande. Wenn die Zahlung trotz Fälligkeit auch nach erneuter Aufforderung nicht bis zu einem Zeitpunkt von 10 Kalendertagen nach Absendung der Bestellbestätigung beim Verkäufer eingegangen ist, tritt der Verkäufer vom Vertrag zurück mit der Folge, dass die Bestellung hinfällig ist und den Verkäufer keine Lieferpflicht trifft. Die Bestellung ist dann für den Käufer und Verkäufer ohne weitere Folgen erledigt. Eine Reservierung des Artikels bei Vorkassezahlungen erfolgt daher längstens für 10 Kalendertage.

4. Preise und Versandkosten
4.1. Alle Preise, die auf der Website des Verkäufers angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer. Die Agentur für Sprachdienstleistugen ist als Bildungsunternehmen vom Regierungspräsidium Tübingen anerkannt und berechnet auf die Produkte im Shop daher keine Umsatzsteuer (§ 4 Nr. 22 a UStG für umsatzsteuerbefreite Bildungsleistungen).

4.2. Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnet der Verkäufer für die Lieferung keine Versandkosten. Die Versandkosten werden dem Käufer auf einer gesonderten Informationsseite und im Rahmen des Bestellvorgangs deutlich mitgeteilt.

5. Lieferung, Warenverfügbarkeit
5.1. Soweit Vorkasse vereinbart ist, erfolgt die Lieferung nach Eingang des Rechnungsbetrages.

5.2. Sollte die Zustellung der Ware durch Verschulden des Käufers trotz dreimaligem Auslieferversuchs scheitern, kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten. Ggf. geleistete Zahlungen werden dem Kunden unverzüglich erstattet.

5.3. Wenn das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, weil der Verkäufer mit diesem Produkt von seinem Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert wird, kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall wird der Verkäufer den Kunden unverzüglich informieren und ihm ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder der Kunde keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünscht, wird der Verkäufer dem Kunden ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.

5.4. Kunden werden über Lieferzeiten und Lieferbeschränkungen (z.B. Beschränkung der Lieferungen auf bestimmten Länder) auf einer gesonderten Informationsseite oder innerhalb der jeweiligen Produktbeschreibung unterrichtet.

5.5 Im Fall von Kunden die Unternehmen sind, gilt, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware auf die Käufer übergeht, sobald der Verkäufer die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat; die angegebenen Lieferdaten und Fristen vorbehaltlich anderweitiger Zusagen und Vereinbarungen, keine Fixtermine sind.

5.6 Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von unvorhersehbaren Ereignissen, die dem Verkäufer die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, hat der Verkäufer gegenüber Kunden, die Unternehmer sind, auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. In diesem Fall ist der Verkäufer berechtigt, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlauffrist hinauszuschieben. Das Recht zur Hinausschiebung der Frist gilt gegenüber Kunden, die Unternehmer sind auch in Fällen unvorhersehbarer Ereignisse, die auf den Betrieb eines Vorlieferanten einwirken und weder von ihm noch von dem Verkäufer zu vertreten sind. Während der Dauer dieser Behinderung ist der Kunde ebenfalls von seinen vertraglichen Verpflichtungen entbunden, insbesondere der Zahlung. Ist die Verzögerung dem Kunden nicht zuzumuten, kann dieser nach einer von ihm zu setzenden angemessenen Frist oder einvernehmlicher Rücksprache mit dem Verkäufer durch schriftliche Erklärung vom Vertrag zurücktreten.

6. Zahlungsmodalitäten
6.1. Der Kunde kann im Rahmen und vor Abschluss des Bestellvorgangs aus den zur Verfügung stehenden Zahlungsarten wählen. Kunden werden über die zur Verfügung stehenden Zahlungsmittel auf einer gesonderten Informationsseite unterrichtet.

6.2. Ist die Bezahlung per Rechnung möglich, hat die Zahlung innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt der Ware und der Rechnung zu erfolgen. Bei allen anderen Zahlweisen hat die Zahlung im Voraus ohne Abzug zu erfolgen.

6.3. Werden Drittanbieter mit der Zahlungsabwicklung beauftragt, z.B. Paypal. gelten deren Allgemeine Geschäftsbedingungen.

6.4. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat der Kunde die gesetzlichen Verzugszinsen zu zahlen.

6.5. Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Verkäufer nicht aus.

6.6. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von dem Verkäufer anerkannt sind. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.

7. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Verkäufers.
Für Kunden die Unternehmer sind, gilt ergänzend: Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor; Der Käufer ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln. Insbesondere ist er verpflichtet, diese, sofern angemessen oder branchenüblich, auf eigene Kosten gegen Diebstahl-, Feuer- und Wasserschäden ausreichend zum Neuwert zu versichern. Müssen Wartungs- und Inspektionsarbeiten durchgeführt werden, hat der Käufer diese auf eigene Kosten rechtzeitig auszuführen. Die Verarbeitung oder Umbildung der Vorbehaltsware durch den Kunden wird stets für den Verkäufer vorgenommen. Wird die Vorbehaltsware mit anderen, dem Verkäufer nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet, so erwirbt der Verkäufer das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung. Für die durch Verarbeitung entstehende Sache gilt im Übrigen das gleiche wie für die Vorbehaltsware. Der Kunde tritt auch die Forderung zur Sicherung der Forderungen gegen ihn ab, die durch die Verbindung der Vorbehaltsware mit einem Grundstück gegen einen Dritten erwachsen. Zugriffe Dritter auf die im Eigentum oder Miteigentum des Verkäufers stehenden Güter sind vom Kunden unverzüglich anzuzeigen. Durch solche Eingriffe entstehenden Kosten für eine Drittwiderspruchsklage oder Kosten für eine außerprozessuale Freigabe trägt der Kunde. Der Kunde ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen. Die aus Weiterverkauf oder sonstigem Rechtsgrund bezüglich der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen (einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent) tritt der Kunde bereits sicherungshalber in vollem Umfang an den Verkäufer ab. Der Verkäufer ermächtigt den Kunden widerruflich, die an den Verkäufer abgetretenen Forderungen für seine Rechnung und in seinem eigenen Namen einzuziehen. Diese Einzugsermächtigung kann widerrufen werden, wenn der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt. Der Verkäufer verpflichtet sich, die dem Verkäufer zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Kunden freizugeben, als ihr Gesamtverkaufswert die Summe aller noch offenen Forderungen des Verkäufers aus der Geschäftsverbindung um mehr als 10% (bei Vorliegen eines Verwertungsrisikos um mehr als 50%) übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt dem Verkäufer.. Mit Tilgung aller Forderungen des Verkäufers aus Liefergeschäften gehen das Eigentum an der Vorbehaltsware und die abgetretenen Forderungen an den Käufer über. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt dem Verkäufer.

8. Sachmängelgewährleistung und Garantie
8.1. Die Gewährleistung (Mängelhaftung) bestimmt sich vorbehaltlich folgender Regelungen nach gesetzlichen Vorschriften.

8.2. Eine Garantie besteht bei den vom Verkäufer gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich abgegeben wurde. Kunden werden über die Garantiebedingungen vor der Einleitung des Bestellvorgangs informiert.

8.3 Ist der Kunde Unternehmer, so hat er die Ware unbeschadet gesetzlicher Rügeobliegenheiten unverzüglich zu untersuchen und erkennbare Sachmängel gegenüber dem Lieferanten unverzüglich, spätestens innerhalb von zwei Wochen nach Ablieferung, schriftlich und nicht erkennbare Sachmängel unverzüglich, spätestens innerhalb von zwei Wochen nach Feststellung, anzuzeigen. Handelsübliche, gemäß Gütenormen zulässige oder geringe Abweichungen in Qualität, Gewicht, Größe, Dicke, Breite, Ausrüstung, Musterung und Farbe sind keine Mängel.

8.4 Ist der Kunde Unternehmer, erfolgt die Wahl zwischen Nachbesserung oder Nachlieferung mangelhafter Ware durch den Verkäufer.

8.5 Sachmängel verjähren unbeschadet der Haftungsregelungen dieser AGB bei Kunden die Unternehmer sind, grundsätzlich ein Jahr nach Gefahrenübergang, soweit nicht kraft Gesetzes, insbesondere bei Sonderbestimmungen für den Rückgriff des Unternehmers, zwingend längere Fristen vorgeschrieben sind. Bei gebrauchten Waren ist die Gewährleistung von Kunden die Unternehmer sind, ausgeschlossen.

8.6 Hat der Kunde, der Unternehmer ist, die mangelhafte Sache im Sinne des § 439 Abs. 3 BGB gemäß ihrer Art und ihrem Verwendungszweck in eine andere Sache eingebaut oder an eine andere Sache angebracht, ist der Verkäufer, vorbehaltlich einer ausdrücklichen Vereinbarung und unbeschadet der übrigen Gewährleistungspflichten, im Rahmen der Nacherfüllung nicht verpflichtet, dem Kunden die erforderlichen Aufwendungen für das Entfernen der mangelhaften und den Einbau oder das Anbringen der nachgebesserten oder gelieferten mangelfreien Sache zu ersetzen. Dementsprechend ist der Verkäufer auch nicht zum Ersatz von Aufwendungen für das Entfernen der mangelhaften und den Einbau oder das Anbringen der nachgebesserten oder gelieferten mangelfreien Sache im Rahmen eines Rückgriffs durch den Kunden im Rahmen der Lieferkette (d.h. zwischen dem Kunden und seinen Kunden) verpflichtet.

9. Haftung
9.1. Für eine Haftung des Verkäufers auf Schadensersatz gelten unbeschadet der sonstigen gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen folgende Haftungsausschlüsse und -begrenzungen.

9.2. Der Verkäufer haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.

9.3. Ferner haftet der Verkäufer für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet, oder für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut. In diesem Fall haftet der Verkäufer jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Der Verkäufer haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.

9.4. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

9.5. Soweit die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

10. Speicherung des Vertragstextes
10.1. Der Kunde kann den Vertragstext vor der Abgabe der Bestellung an den Verkäufer ausdrucken, indem er im letzten Schritt der Bestellung die Druckfunktion seines Browsers nutzt.

10.2. Der Verkäufer sendet dem Kunden außerdem eine Bestellbestätigung mit allen Bestelldaten an die von Ihm angegebene E-Mail-Adresse zu. Mit der Bestellbestätigung, spätestens jedoch bei der Lieferung der Ware, erhält der Kunde ferner eine Kopie der AGB nebst Widerrufsbelehrung und den Hinweisen zu Versandkosten sowie Liefer- und Zahlungsbedingungen. Sofern Sie sich in unserem Shop registriert haben sollten, können Sie in Ihrem Profilbereich Ihre aufgegebenen Bestellungen einsehen. Darüber hinaus speichern wir den Vertragstext, machen ihn jedoch im Internet nicht zugänglich.

10.3 Kunden die Unternehmer sind, können die Vertragsunterlagen per E-Mail, schriftlich oder Verweis auf eine Onlinequelle erhalten.

11. Schlussbestimmungen
11.1. Ist der Käufer Unternehmer ist vorbehaltlich anderer Abreden oder zwingender gesetzlicher Vorschriften der Erfüllungsort der Sitz des Verkäufers, während der Gerichtstand sich am Sitz des Verkäufers befindet, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder der Käufer im Sitzland des Verkäufers keinen allgemeinen Gerichtsstand hat. Das Recht des Verkäufers einen anderen zulässigen Gerichtsstand zu wählen, bleibt vorbehalten.

11.2 Im Fall von Unternehmern gilt das Recht der [Bundesrepublik Deutschland / Republik Österreich] unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, solange dem keine zwingenden gesetzlichen Vorschriften entgegenstehen.

11.3. Vertragssprache ist deutsch.

11.4. Plattform der Europäischen Kommission zur Online-Streitbeilegung (OS) für Verbraucher: http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

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